Der Vorwurf ist nicht neu. Schon 1987 veröffentlichte der israelische Autor und Menschenrechtsaktivist Uri Davis ein Buch, in dem die israelische Politik und das gesellschaftliche Leben als Apartheid bezeichnet werden. Zahlreiche internationale Menschrechtsorganisationen, darunterHuman Rights Watch (Öffnet in neuem Fenster) undAmnesty International (Öffnet in neuem Fenster) haben in den letzten Jahren Berichte hervorgebracht, die schwere Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung gegenüber der palästinensischen Bevölkerung dokumentieren. Beschlagnahme von palästinensischem Land und Eigentum, Folter, rechtswidrige Tötungen, Zwangsumsiedlungen, drastische Bewegungs- und Freiheitseinschränkungen sowie dieVerweigerung der Staatsbürgerschaft gegenüber Palästinensern (Öffnet in neuem Fenster). Bewertet werden diese dokumentierten Beobachtungen als Apartheid.
Apartheid ist ein aufgeladener Begriff, durchtränkt von Geschichte, Politik und Emotionen. Er weckt sofort Bilder und Erinnerungen an schwere Diskriminierung, Unterdrückung und Brutalität. Von Ungerechtigkeit, Privilegien, aber auch Widerstand und Emanzipation. Geprägt sind diese Assoziationen von der Geschichte Südafrikas. In der menschenrechtlichen Diskussion und im internationalen Recht geht er aber über diesen spezifischen Fall hinaus. Internationale Verträge definieren den Begriff als einen universellen Rechtsbegriff, der sich auf eine besonders schwere und systematisierte sowie institutionalisierte Form der diskriminierenden Unterdrückung bezieht. Das internationale Strafrecht, einschließlich der Anti-Apartheidkonvention von 1974 und des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998, definieren Apartheid als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Beim letzten Besuch des amtierenden palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Deutschland im August dies…
